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Schleswig aktuell

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Zusammenarbeit im Norden kommt voran

Die Hauptausschüsse der Kreise Schleswig-Flensburg und Nordfriesland haben in einer gemeinsamen Sitzung im Schleswiger Kreishaus beschlossen, zusammen mit der Stadt Flensburg ab 1. Januar 2006 einen gemeinsamen technischen Prüfer einzusetzen. Den Kooperationsvertrag unterzeichneten die Landräte Jörg-Dietrich Kamischke und Dr. Olaf Bastian gleich nach der politischen Weichenstellung an Ort und Stelle. Die Entscheidung Flensburgs, sich an der Zusammenarbeit zu beteiligen, wird für kommende Woche erwartet.

Im Planungs- und Wirtschaftsraum Schleswig-Flensburg, Nordfriesland und Flensburg arbeiten die Gebietskörperschaften mit zunehmender Intensität an gemeinsamen Projekten. Ziele wie Bürgernähe und effizientere Verwaltungsverfahren stehen im Vordergrund der Reformbestrebungen. Arbeitsgrundlage ist ein abgestimmtes 12-Punkte-Papier, das neben Querschnittsaufgaben wie Datenschutz, Finanzwesen und Informationstechnologie auch Fachbereiche wie Jugend und Soziales, Schul- und Bildungswesen oder den öffentlichen Personennahverkehr und das Veterinärwesen umfasst.



Künftig wollen die Stadt und die beiden Kreise auch bei der Rechnungsprüfung enger zusammenarbeiten. Erster konkreter Schritt in dieser Richtung ist der beabsichtigte gemeinsame Einsatz eines technischen Prüfers. Der Vertragsentwurf dazu sieht vor, dass die beiden Kreise der Stadt Flensburg Prüfungsaufgaben im technischen Bereich übertragen und die Personalkosten für den städtischen Mitarbeiter anteilig erstatten. Dienstort des Prüfers wird Flensburg sein, aber die Kreise bleiben als Träger des Aufgabenbereiches formal verantwortlich und weisungsbefugt.

Die Vertragspartner streben an, im Zuge der weiteren Verstärkung der regionalen Zusammenarbeit ihre Kooperation auch bei nichttechnischen Prüfungsleistungen zu intensivieren.

Die Kreise Schleswig-Flensburg und Nordfriesland - betonen die Landräte Kamischke und Dr. Bastian - stimmen in der Auffassung überein, dass die Gebietskörperschaften im nördlichen Landesteil bei der Verwaltungsreform auf einem guten Weg seien. Beide Kreise lehnen nach wie vor die Bildung einer neuen, rechtlich selbständigen kommunalen Verwaltungsebene oberhalb der Kreise ab, weil diese weder wirtschaftlich noch effektiv und erst recht nicht bürgernah sei.